Der Verein “Städtepartnerschaft Kleve - Worcester e.V.“ hat seinen Sitz in Kleve.

Unser Ziel ist es, Kontakte zu der Stadt Worcester in Großbritannien im Interesse der Bürger der Stadt Kleve zu pflegen als auch zu fördern, diese zu intensivieren und durch kreative Anregungen zu beleben.

Durch die Arbeit des Vereins sollen um der internationalen Verständigung willens die Begegnung und Auseinandersetzung mit den Menschen und Institutionen in Worcester auf breiter Basis gefördert und durchgeführt werden.

Satzung der Städtepartnerschaft Kleve - Worcester e.V.

 

 

 

§ 1

Name und Sitz des Vereins

 

 

 Der Verein führt den Namen „Städtepartnerschaft Kleve - Worcester e.V.“
 Er hat seinen Sitz in Kleve.

§ 2

Zweck des Vereins

 

1)

Der Verein verfolgt das Ziel, Kontakte zu der Stadt Worcester, Großbritannien, im Interesse der Bürger der Stadt Kleve zu pflegen und zu fördern, sie zu intensivieren und durch kreative Anregungen zu beleben.

 

2)

Durch die Arbeit des Vereins sollen um der internationalen Verständigung willens die Begegnung und Auseinandersetzung mit den Menschen und Institutionen in Worcester auf breiter Basis gefördert und durchgeführt werden.

 

3)

Der Verein ist bestrebt, mit Personen und Gruppen, die ein gleiches Interesse haben zusammenzuarbeiten. Er will insbesondere helfen, den Beitrag zur besseren Verständigung zwischen jungen Menschen im Sinne der internationalen Verständigung zu ermöglichen und zu fördern.

§ 3

Mitgliedschaft

 

1)

Mitglied kann jede natürliche und juristische Person werden. Juristische Personen haben in ihrem Aufnahmeantrag die natürliche Person zu benennen, die ihre Mitgliedschaftsrechte ausüben soll. Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand mit einfacher Stimmenmehrheit. Lehnt der Vorstand den Antrag ab, so steht dem Betroffenen die Anrufung der Mitgliederversammlung offen, welche endgültig mit einfacher Stimmenmehrheit entscheidet.

 

2)

Jedes Mitglied hat volles Stimmrecht in der Mitgliederversammlung und kann in den Vorstand sowie in von der Mitgliederversammlung zu bildende Ausschüsse gewählt werden.

 

3)

Der Austritt der Mitglieder erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand und wird sofort wirksam.

 

4)

Gezahlte Beiträge werden nicht erstattet.

§ 4

Beitrag des Vereins

 

 

Der Jahresbeitrag wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Er kann auf begründeten Antrag reduziert oder zeitweilig erlassen werden.

§ 5

Organe des Vereins

 

a)

der Vorstand ( § 6 )

 

b)

die Mitgliederversammlung ( § 7 )

§ 6

Vorstand des Vereins

 

1)

Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind

    a) die / der erste Vorsitzende
    b) die / der zweite Vorsitzende
    c) die / der Geschäftsführer(in)
    d) die / der Kassenverwalter(in)

 

2)

Dem Vorstand obliegt die Geschäftsleitung, die Ausführung der Vereinsbeschlüsse und die Verwaltung des Vereinsvermögens.

 

3)

Der Verein wird durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten. Die / der erste Vorsitzende ist für Geschäfte mit einem Wert von maximal 250 EURO alleinvertretungsbefugt. Die übrigen Vorstandsmitglieder sind für Geschäfte mit einem Wert von maximal 50 EURO alleinvertretungsbefugt.

 

4)

Der Vorstand wird auf die Dauer von 3 Jahren durch die Mitgliederversammlung gewählt. Er beruft die Mitgliederversammlung ein.

 

5)

Der / dem Geschäftsführer(in) obliegt die laufende Geschäftsführung des Vereins. Sie / Er hat über jede Verhandlung des Vorstandes und der Mitgliederversammlung ein Protokoll aufzunehmen, das von ihm und dem Vereinsvorsitzenden zu unterzeichnen ist.

 

6)

Die / Der Kassenwart(in) verwaltet die Kasse des Vereins und führt ordnungsgemäß Buch über die Einnahmen und Ausgaben. Sie / Er hat der Hauptversammlung einen Rechenschaftsbericht zu erstatten. Er nimmt Zahlungen für den Verein gegen seine Alleinige Quittung in Empfang.

 

7)

Bei allen Abstimmungen entscheidet bei Stimmengleichheit die Stimme des ersten Vorsitzenden.

§ 7

Mitgliederversammlung

 

1)

die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal jährlich statt. Zu der Versammlung wird mindestens 14 Tage vorher unter Angabe der Tagesordnung schriftlich und über die örtliche Presse eingeladen.

 

2)

Die Mitgliederversammlung entscheidet über:

    a) die Wahl des Vorstandes
    b) die Satzungsänderung
    c) die Mitglieder-Beiträge
    d) die jährliche Wahl von zwei Kassenprüfern, die nicht Mitglieder des Vorstandes sind.
    e) die jährliche Entlastung des Vorstandes
    f) die Auflösung des Vereins.

 

3)

Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefaßt. Satzungsänderungen bedürfen einer Zweidrittel - Mehrheit, die Auflösung der Vereins, einer Dreiviertel - Mehrheit der erschienenen Mitglieder. Hierauf muß in der Einladung besonders hingewiesen werden.

 

4)

Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind einzuberufen, wenn diese von mehr als einem Drittel der Vereinsmitglieder mit gleichzeitiger Begründung des Antrages schriftlich verlangt wird.

§ 8

Gemeinnützigkeit des Vereins

 

1)

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke. ( s. § 2 ) im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

 

2)

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

 

3)

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

§ 9

Auflösung des Vereins

 

 

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Kleve, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke, und zwar für die Anliegen der Städtepartnerschaften, zu verwenden hat.

§ 10

Inkrafttreten

 

 

Die Satzung ist von der Mitgliederversammlung am 27. April 1987 angenommen worden. Sie tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.

 

 

 

Kleve, den 27. April 1987

Die Satzungsänderung ist von der Mitgliederversammlung am 22.03.2000 angenommen worden.. Sie tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.